Veröffentlicht in Medienpolitik, Getagged Überwachung, Medien, Politik, Pressefreiheit am 3 Mai 2008 | 1 Kommentar »
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften [...]
Veröffentlicht in Journalismus, Getagged Boulevard, Fotos, Leute, Personen, Politik am 14 April 2008 | 1 Kommentar »
Es geht einmal mehr um die wichtigen Dinge im Leben. Und zwar in allen europäischen Medien. Um die Einweihung der Oper in Oslo. Genauer: Um das Kleid, das Kanzlerin Angela Merkel trug. Ein schlichtes Abendkleid mit tiefem Dekolleté.
Und alle berichten darüber, zum Beispiel hier, hier, hier, hier, hier und hier. Welt, Spiegel, Bild, und alle [...]
Veröffentlicht in Internet, Medienpolitik, Medienrecht, Getagged Datenschutz, Internet, Politik, Vorratsdatenspeicherung am 19 März 2008 | Kommentar schreiben »
Der Ball liegt beim Europäischen Verfassungsgericht und es ist die Sache Irlands, ihn im Tor zu versenken. Das, und nicht mehr, hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung zu bedeuten. Das Gericht hat die Eilentscheidung mit Blick auf das EU-Recht verworfen. Das mag richtig sein, auch wenn andere Staaten weniger Rücksicht nehmen. Aber das [...]
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